Tag: GEZ

GEZ – Die vorsätzliche Täuschung

Boykott ist so einfach mit der “Brief-zurück-schicken-Methode”

GEZ-Gebühr: Korruption beim Bundesverfassungsgericht?

Es ist wie mit dem Hasen und dem Igel: Kaum rennt der Bürger mit hängender Zunge zu einem Gericht, um sein Recht zu bekommen, sitzt da schon wieder der Igel und schmettert die Klage ab. Oder zumindest der Bruder des Igels. So geschehen im Fall einiger Klagen gegen den »Rundfunkbeitrag« vor dem Bundesverfassungsgericht, die am …

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Ist das Karlsruher GEZ-Urteil das letzte Wort?

Der GEZ-Wahnsinn: Eine halbe Milliarde Euro für die Altersvorsorge

Die GEZ-Einnahmen sind kürzlich vom Verfassungsgericht abgesegnet worden. Ein Riesenjubel bei den öffentlich-rechtlichen Sendern folgte. Die Altersvorsorge ist gesichert. Denn die Einnahmen der GEZ-Sender sind beträchtlich. Die Ausgaben auch – eine halbe Milliarde Euro wird von der Altersvorsorge verschlungen. Die Inflationsrate ist viel niedriger als die Einnahmen Der eigentliche Skandal dürfte darin bestehen, dass die …

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GEZ Urteil: Jetzt spricht Heiko Schrang

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag sind jetzt viele enttäuscht, deprimiert und in eine Art Schockstarre verfallen. Dazu kann man nur sagen, dass diejenigen, die davon ausgehen, dass ein Bundesverfassungsgericht unabhängig, zum Wohle des Volkes urteilt, vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann glauben. Schauen wir uns doch einmal die Entscheidungen der letzten Jahre an: …

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GEZ-Urteil: Verfassungsrichter und Urheber des Rundfunkbeitrags sind Brüder

Die Abweisung der Klage gegen den Rundfunkbeitrag hat ein übles Geschmäckle. Das gestern von Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof verkündete Urteil dreht sich um ein Gesetz, das auf ein Gutachten seines Bruders Paul Kirchhof zurückgeht. Wie eine „jouwatch“-Analyse ergibt, ähneln sich sogar Formulierungen im Urteil sowie im Gutachten. Rückblende: 2010 überlegten die öffentlich-rechtlichen Anstalten, wie sie aus …

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Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

Hier das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 18.07.2018  

Die Unterschrift” – Tricks der Behörden & der GEZ

Andreas Clauss im Gespräch mit Oliver Glöckner über das Thema: “Die Unterschrift” und die geheimen Tricks der Behörden & der GEZ.  

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