Steinmeier: Menschen sollten von ihrer Arbeit leben können

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte über Hartz IV und Armutsbekämpfung eingeschaltet. “Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz-IV oder anderen Transferleistungen leben”, so Steinmeier.

Nach den umstrittenen Aussagen des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Armutsbekämpfung in Deutschland geäußert.

„Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben“, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Das Zentrale sei, dass die Menschen von ihrem Einkommen aus Arbeit leben könnten.

„Deshalb ist es richtig, die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik darauf zu konzentrieren, Arbeitslosigkeit zu reduzieren“, sagte Steinmeier. „Das ist in den vergangenen zehn Jahren gelungen.“

Im Zusammenhang mit der Diskussion um den zwischenzeitlichen Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte Spahn gesagt, auch ohne die Tafeln müsste hierzulande niemand hungern. Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Spahn rief damit auf der einen Seite heftige Kritik hervor, auf der anderen Seite stieß er eine Debatte über Armut in Deutschland an.

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