SPD-Basis stimmte für die GroKo – Merkel ist erleichtert

Die SPD-Mitglieder haben mit deutlicher Mehrheit für die Neuauflage der großen Koalition gestimmt. Bei dem Mitgliederentscheid votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU, wie der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntag in Berlin mitteilte.

Stimmberechtigt waren 463.722 SPD-Mitglieder. Abgegeben wurden nach SPD-Angaben 378.437 Stimmen, was einer Beteiligung von 78,39 Prozent entspricht.

Von den eingesandten Abstimmungsunterlagen waren allerdings knapp 15.000 fehlerhaft, etwa wegen einer fehlenden eidesstattlichen Erklärung, und konnten daher nicht berücksichtigt werden.

Für eine Neuauflage der „GroKo“ stimmten demnach 239.604 Mitglieder (66,02 Prozent). Dagegen votierten 123.329 Genossen (33,98 Prozent). Von den wirksam abgegeben Stimmen waren zudem 561 ungültig.

„Wir haben jetzt Klarheit“, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz.

Kanzlerin Merkel ist erleichtert

CDU-Chefin Angela Merkel hat sich erleichtert über die Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition gezeigt. Die CDU twitterte im Namen Merkels:

Ich gratuliere der SPD zu diesem klaren Ergebnis und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes“.

Die CDU hat sich ebenfalls erfreut über das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids gezeigt. Sie freue sich über die breite Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag, schrieb CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntagvormittag auf Twitter. Es sei eine „gute Entscheidung für Deutschland“.

Mit dem positiven Mitgliederentscheid hätten sich „nach CDU und CSU auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, Verantwortung für unser Land in einer gemeinsamen Regierung zu übernehmen“.

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