Aktuelle Rechtsnachrichten 23.09.2018

Die juristischen Top-Meldungen der vergangenen Woche

Wir informieren Sie an dieser Stelle täglich von Montag bis Freitag über die wesentlichen tagesaktuellen juristischen Top-Meldungen.
Den ganzen Beitrag lesen…

uploaded.net vs. Buch- und Musikverlage – BGH legt EuGH vor

Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers des Sharehosting-Dienstes „uploaded“ vorgelegt. Die klagenden Buch- und Musikverlage, darunter Constantin Film, Sony Music und die GEMA, wollen nun vor dem BGH ihre Ansprüche auf Auskunftserteilung und Schadensersatzfeststellung weiter verfolgen. Ein endgültiges Urteil in den Fällen, um die es geht, wird damit noch auf sich warten lassen. Doch welche Konsequenzen könnte eine Haftung des Sharehosting-Dienstes haben? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Den ganzen Beitrag lesen…

Ballermann, Wiesn, Oktoberfest, Neuschwanstein und das Markenrecht

Ballermann, Wiesn, Oktoberfest und Neuschwanstein. Alle vier Begriffe verbinden Ausländer weltweit unweigerlich mit Deutschland. Doch während Ballermann das Oktoberfest und die Wiesn eher für feuchtfröhliche Massen-Veranstaltungen bekannt sind, gilt Neuschwanstein vor allem bei Asiaten und US-Amerikanern als wohl schönstes Märchen-Schloss der Welt. Was diese vier Begriffe derzeit gemeinsam haben? Alle Begriffe sind oder wurden als Marke eingetragen.
Den ganzen Beitrag lesen…

BGH – Bewertungsaufforderung in Rechnung ist unerlaubte Werbung

Verschickt ein Unternehmer per Mail an seine Kunden die Aufforderung, das Unternehmen mit 5 Sternen zu bewerten, ist das Werbung. Ohne Einwilligung des Kunden oder einer Möglichkeit, weiterer Werbung zu widersprechen, stelle diese Aufforderung eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, so der BGH.
Den ganzen Beitrag lesen…

LG Frankfurt – Facebook darf Hasskommentator trotz Meinungsfreiheit sperren

Eine neue Entscheidung zum virtuellen Hausrecht von Facebook: Das LG Frankfurt a.M. hat nun – anders als zuvor das OLG München – entschieden, dass Facebook strengere Maßstäbe an Kommentare stellen darf als der Staat. Selbst wenn ein Kommentar unter die Meinungsfreiheit fällt, darf das Netzwerk ihn unter Berufung auf seine eigenen Regeln gegen den Kommentator vorgehen.
Den ganzen Beitrag lesen…

Don`t copy text!